03.06.16, 23:47
Mit der Hundesteuer ist das (fast) wie mit der Sektsteuer: ein alter Zopf, der aus Gewohnheit nicht mehr abgeschnitten wird, völlig egal, was dazu mal versprochen wurde. Wichtigster Unterschied: die Hundesteuer ist eine kommunale Steuer - und davon gibts nicht sooo viele, deshalb kleben Ratsherren da auch gerne dran. Eine Steuer auf Katzen bzw. Haustiere insgesamt (Kaninchen, Goldhamster etc.) wurde auch immer wieder mal diskutiert, scheiterte aber nicht nur am Widerstand der potentiellen Wähler, sondern auch an Besteuerungsprinzipien. So soll z.B. das Erheben einer Steuer nicht nur eine Lenkungsfunktion haben - also "steuern," - sondern vor allem auch etwas einbringen. Eine Steuer, deren Erhebung mehr oder gleich viel kostet wie sie einbringt, ist unzulässig (Kontroll- bzw. Erfassungsaufwand; (lt. Grundgesetz vermutlich unerlaubtes) Eindringen in die Privatsphäre), u. U. Verstöße gegen das Tierschutzgesetz, weil dann wild/verwildert lebende Tiere staatlicherseits getötet werden müssten, etc. etc. etc.
Was Pferde anlangt, gab es in jüngerer Vergangenheit immer mal wieder Politiker, die eine Steuer gefordert haben. Prompt kam die Gegenrechnung: die Pferdehalter wandern dann ab in Kommunen, die keine solche Steuer erheben. Folge: Pferdehöfe, Reitschulen etc. würden erhebliche Einbußen erleben bzw. umsiedeln oder Pleite gehen. Die Frage war dann: wie hoch würden die Verluste sein, die die Steuer verursacht a) an Existenzen (Betriebe, Arbeitsplätze), b) an Steuereinnahmen aus der Existenz dieser Betriebe (Gewerbesteuer, Lohnsteuer, Umsatzsteuer für den Bedarf dieser Betriebe und ihrer Kunden). In Summe scheint sich das nicht zu rechnen. Und so kommt ein weiterer Grundsatz nicht zum Zug: Steuergerechtigkeit. Käme er zum Zug, müsste man die Hundesteuer abschaffen. Aber die Kommunen sind meist hochverschuldet und brauchen jeden Cent, - argumentieren sie
...
Übrigens: es gibt auch Steuern, die wieder abgeschafft wurden: die Klaviersteuer z.B. und die Fenstersteuer (der die europäische Menschheit immerhin zu verdanken hat, dass Architekten und Statiker große Fenster entwickelt haben - weil nach Zahl der Fenster, nicht nach deren Fläche besteuert wurde).
Inse
Man könnte natürlich auch ausweichen und propagieren, dass anstelle von Hunden künftig massenhaft Minischweine Gassi geführt werden sollen oder Füchse oder Gänse oder --- dem phantastischen Schwachsinn soll da meinerseits keine Grenze gesetzt werden - solange das Gedankenspiele bleiben...
Was Pferde anlangt, gab es in jüngerer Vergangenheit immer mal wieder Politiker, die eine Steuer gefordert haben. Prompt kam die Gegenrechnung: die Pferdehalter wandern dann ab in Kommunen, die keine solche Steuer erheben. Folge: Pferdehöfe, Reitschulen etc. würden erhebliche Einbußen erleben bzw. umsiedeln oder Pleite gehen. Die Frage war dann: wie hoch würden die Verluste sein, die die Steuer verursacht a) an Existenzen (Betriebe, Arbeitsplätze), b) an Steuereinnahmen aus der Existenz dieser Betriebe (Gewerbesteuer, Lohnsteuer, Umsatzsteuer für den Bedarf dieser Betriebe und ihrer Kunden). In Summe scheint sich das nicht zu rechnen. Und so kommt ein weiterer Grundsatz nicht zum Zug: Steuergerechtigkeit. Käme er zum Zug, müsste man die Hundesteuer abschaffen. Aber die Kommunen sind meist hochverschuldet und brauchen jeden Cent, - argumentieren sie
...Übrigens: es gibt auch Steuern, die wieder abgeschafft wurden: die Klaviersteuer z.B. und die Fenstersteuer (der die europäische Menschheit immerhin zu verdanken hat, dass Architekten und Statiker große Fenster entwickelt haben - weil nach Zahl der Fenster, nicht nach deren Fläche besteuert wurde).
Inse
Man könnte natürlich auch ausweichen und propagieren, dass anstelle von Hunden künftig massenhaft Minischweine Gassi geführt werden sollen oder Füchse oder Gänse oder --- dem phantastischen Schwachsinn soll da meinerseits keine Grenze gesetzt werden - solange das Gedankenspiele bleiben...